Die aktuelle Legislaturperiode entscheidet maßgeblich über Erfolg oder Misserfolg beim Erreichen der 2030-Klimaziele.
Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden und als Zwischenschritt bis 2030 seine Treibhausgasemissionen um mindestens 65 Prozent unter das Niveau von 1990 reduzieren. Diese höhere Ambition ist umsetzbar, erfordert aber eine komplett neue Qualität und ein deutlich höheres Tempo in der Klimapolitik.
Stiftung Klimaneutralität hat in Kooperation mit Agora Energiewende und Agora Verkehrswende Vorschläge für 50 Politikinstrumente entwickelt, die es in der Legislaturperiode 2021-2025 zu beschließen gilt, um das für 2030 angehobene Zwischenziel zu erreichen.
Die Vorschläge basieren auf einer Vielzahl von wissenschaftlichen Studien und rechtlichen Gutachten, die die drei Institutionen in den vergangenen Monaten in Auftrag gegeben haben (siehe unter Studien oder unter den einzelnen „Themen“ auf unserer Website).
Klimaschutz ist die Aufgabe unserer Generation.
Unser Ansatz basiert auf einem Instrumentenmix: Mithilfe von CO2-Bepreisung, Ordnungsrecht, Fördermaßnahmen und steuerlichen Anreizen kann eine innovative und zugleich sozial ausgewogene Transformation der deutschen Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität gelingen.
Die Vorschläge sind nicht alternativlos. Doch wer einzelne Instrumente weicher ausgestalten will, muss an anderer Stelle entsprechend stärkere Maßnahmen vorschlagen.
Denn seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eines nicht mehr möglich: die notwendigen Emissionsreduktionen der nächsten Generation zu überlassen.
Video | Vorstellung der Politikempfehlungen | 17. Juni 2021
Bundespressekonferenz
Vorstellung der Publikation „Politikinstrumente für ein klimaneutrales Deutschland. 50 Empfehlungen für die 20. Legislaturperiode (2021–2025)“ durch Stiftung Klimaneutralität, Agora Energiewende und Agora Verkehrswende am 17. Juni 2021 in der Bundespressekonferenz
Stiftung Klimaneutralität, Agora Energiewende, Agora Verkehrswende (2021):
Politikinstrumente für ein klimaneutrales Deutschland. 50 Empfehlungen für die 20. Legislaturperiode (2021–2025)
Stiftung Klimaneutralität, Agora Energiewende, Agora Verkehrswende (2021):
Pressemitteilung, 17. Juni 2021