Agenda für eine sozialverträgliche Wärmewende

Mit einem umfassenden Paket aus Ordnungsrecht, Förderung und einer Reform von CO2-Preisen und Umlagen kann der Gebäudebestand auf sozialverträgliche Weise klimaneutral werden.

Stiftung Klimaneutralität (2021): Agenda für eine sozial gerechte Wärmewende. Ein Regelungsvorschlag.

Gerade im Gebäudesektor ist wirksamer Klimaschutz aufgrund langer Investitionszyklen, geringer Preiselastizitäten und den Anreizstrukturen von Vermietenden und Mietenden nur mit einem breiten Instrumentenmix realisierbar. Ein deutlich höherer CO2-Preis ist ein zentrales Instrument dieses Mixes. In der richtigen Ausgestaltung setzt er Anreize für die Gebäudeeigentümer und Gebäudeeigentümerinnen durch energetische Sanierungsmaßnahmen an der Gebäudehülle oder den Umstieg auf CO2-freie oder -ärmere Heizanlagen die CO2-Kosten zu senken. Zudem kann das Aufkommen zur Abschaffung der EEG-Umlage und damit zur Senkung der Strompreise genutzt werden, wodurch eine schnelle Elektrifizierung der Wärmeversorgung über Wärmepumpen wirtschaftlich attraktiv wird. Damit allerdings der zur Zielerreichung notwendige CO2-Preis auf ein sozialverträgliches Niveau begrenzt werden kann, muss er durch ordnungsrechtliche Regelungen, Förderprogramme und weitere Maßnahmen strategisch flankiert werden.

Quelle: Stiftung Klimaneutralität (2021): Agenda für eine sozial gerechte Wärmewende. Ein Regelungsvorschlag.

Ein konsequent am Zielbild eines klimaneutralen Gebäudebestandes bis 2045 orientiertes Ordnungsrecht vermeidet darüber hinaus Fehlinvestitionen und damit letztlich unnötig hohe Kosten für die Eigentümer und Eigentümerinnen. Letztere werden bei der Umsetzung zielkonformer Maßnahmen durch staatliche Förderung stärker als bisher unterstützt, wobei Förderung künftig auch für ordnungsrechtlich vorgeschriebene Maßnahmen möglich sein wird. So gelingt insgesamt eine sozialverträgliche Wärmewende – weder Mietende noch Vermietende werden auf diese Weise überfordert.

Die Wärmewende erfordert darüber hinaus eine koordinierte strategische Planung, deren Schwerpunkt in den Kommunen liegen muss. Die netzgestützte Wärmeversorgung muss deutlich ausgebaut und auf klimaneutrale Wärmequellen umgestellt werden. Nur so kann der Ausbau der Infrastruktur für die Elektrifizierung der Wärmeversorgung strategisch gesteuert und auch der unvermeidliche Ausstieg aus der Gasnetzinfrastruktur so geplant werden, dass Fehlinvestitionen vermieden werden.

Stiftung Klimaneutralität schlägt auf Grundlage einer umfassenden Studie von Öko-Institut und Hamburg Institut ein Handlungskonzept für die kommende Legislaturperiode vor.

Regelungsvorschlag | Juni 2021

Stiftung Klimaneutralität (2021):
Agenda für eine sozial gerechte Wärmewende. Ein Regelungsvorschlag.

Studie | Juni 2021

Bürger, Veit/Maaß, Christian et al. (2021):
Agenda Wärmewende 2021. Untersuchung des Öko-Instituts im Auftrag der Stiftung Klimaneutralität und Agora Energiewende.

Pressemitteilung | Juni 2021

Stiftung Klimaneutralität und Agora Energiewende (2021):
Pressemitteilung vom 10.06.2021