„ Neben den Unternehmen kommt gerade der Politik wesentliche Verantwortung zu, die unterstützenden Rahmenbedingungen für den beschleunigten Aufbau der Zukunftsindustrien und resilienter Lieferketten für die Schlüsseltechnologien der Transformation und damit zukünftigen Wohlstands zu definieren.“
7 zentrale Strategien und Instrumente zur Erhöhung der Resilienz
1. Umfassendes Resilienz Monitoring einführen und institutionell verankern.
Die regelmäßige Analyse der Rohstoffverfügbarkeit und Lieferbeziehungen mit kritischen Abhängigkeiten entlang der strategisch relevanten Lieferketten sind die Grundlage für politische Entscheidungen zu notwendigen Anpassungen. Ausgestaltungs optionen zur institutionellen Verankerung sollten geprüft werden.
2. Stabile heimische Absatzmärkte für transformative Schlüsseltechnologien schaffen.
Dies gelingt durch die Sicherung stabiler politischer Rahmensetzungen sowie verlässliche Förder instrumente in Deutschland und der EU. Die Förderung kritischer Rohstoffe innerhalb der EU gilt es zu forcieren.
3. Resilient Content Regelungen etablieren.
Dies gelingt durch die Festsetzung von Standards, etwa zu umwelt- und sozialverträglichkeits-Kriterien bei Fördermaßnahmen sowie mit Blick auf den Import von Gütern.
4. Ermöglichung von Einkaufsgemeinschaften für strategische Rohstoffe und Güter sowie Bündelung von Lieferverträgen.
Dies gelingt durch eine Prüfung und etwaige Reform des Kartellrechts, sowie eine Bündelung und Absicherung von Abnahmeverträgen durch die öffentliche Hand.
5. Heimische Ansiedlungspolitik im Bereich strategischer Rohstoffe und Güter offensiv vertreten.
Dies gelingt durch Ausgleichsmaßnahmen für die europäischen Transformationsindustrien zur Herstellung eines Level Playing Fields zu subventionierten Konkurrenten außerhalb Europas. Hier sollten Investitionen gefördert und Betriebskostenbeihilfen befristet ermöglicht werden.
6. Transformationspartnerschaften auf Augenhöhe ausbauen und stärken.
Dies gelingt durch die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit über bestehende Rohstoff- und Technologiepartnerschaften hinaus, mit der Stärkung der Wertschöpfung in den Partnerländern und durch intensivierte Zusammenarbeit bei Bildungs- und Forschungsvorhaben.
7. Frühzeitiger Kapazitätsaufbau in der Recyclingindustrie.
Dies gelingt durch Designanforderungen, Exportbeschränkungen für Sekundärrohstoffe und Vorprodukte sowie mit der robusten Umsetzung der EUBatteryRegulation und der nationalen Gesetzgebungen zum Critical Raw Materials Act der EU.